Die Vorstandssitzung AfD KV Rhein-Erft am 13.02.19

Am 13.02.2019 tagte der neu gewählte Vorstand in einer konstituierenden Sitzung, es war die 12. bisher stattgefundene Vorstandssitzung.

Der Sprecher begrüßte die anwesenden „neuen“ und „alten“ Vorstandsmitglieder. Nach kurzem „gegenseitigem beschnuppern“ wurde  den Tagesordnungspunkten folgend,  die zukünftige Protokollführung gewählt, welche einstimmig bei einer Enthaltung angenommen wurde. Daraufhin erfolgte die obligate Unterzeichnung der Datenschutzerklärungen, welche in heutiger Zeit hohe Bedeutung zugemessen wird.

Weiter wurde festgelegt, dass zukünftig auf der AfD- REK- eigenen Facebook-Seite regelmäßig über Aktivitäten rund um den Kreisvorstand und den Stadtverbänden berichtet wird.

Im Sinne einer gewünschten Kommunikation nach außen, wurde festgelegt wie mit Bürger,- u. Bürgerinnenanfragen umgegangen wird und wer diese Mails beantworten soll. In dieser Angelegenheit wurde eine personelle Prioritätenfolge erstellt um eine gegenseitige Vertretung ohne weitere zeitliche Verzögerungen sicherzustellen.

Aufgrund des nun neu gewählten Vorstandes wurde der Geschäftsverteilungsplan überarbeitet und der geänderten personellen Situation angepasst. So fand für den Stadtbereich Erftstadt eine personelle Änderung hinsichtlich der Infostände-Organisation statt, ebenso für die Städteregion Bergheim, Bedburg und Elsdorf. Auch hinsichtlich von Durchführungen der Mitgliederaufnahmegespräche mussten Änderungen veranlasst werden. Diese Änderungen betreffen die Städte Hürth, Bergheim, Bedburg, Elsdorf als Zusammenschluss und Erftstadt.

Vom Sprecher wurde vorgeschlagen, zwei weitere Parteimitglieder als kooptierte Vorstandsmitglieder zu gewinnen. Nach kurzer Diskussion fiel die Wahl für die vorgeschlagenen Mitglieder einstimmig, bei einer Enthaltung aus. Insbesondere wird diese Maßnahme als zwingend angesehen, um den Vorstand im Rahmen von IT- Technologie, Gestaltung der Facebookseite, der AfD-REK- Homepage etc. zu unterstützen und zu beraten.

Für die Fortführung des Kreisparteitages (KPT) 2019 wurde das Datum festgelegt.

Dass die Fortführung des Kreisparteitages nicht unerheblich die Kasse belastet, dürfte sicherlich jedem klar sein. Im Sinne einer wirtschaftlichen Kassenführung wurde beschlossen den Kostenrahmen zu deckeln, nicht zuletzt mit Hinblick auf die kommende Europawahl und die damit einhergehenden und zu erwartenden Wahlkampfkosten.

Sicherlich ist jedem Mitglied die Spendenproblematik im Zusammenhang mit dem Tierheim Helenenhof Hürth, und dem Weihnachtsfest 2018 in Hürth bekannt. Das Tierheim hat die Spendensumme zurück gezahlt. Da die Tombola in der Sache zweckgebunden war, muss die Spendensumme dem Spendenzweck entsprechend, an eine andere Tierschutzorganisation weitergeleitet werden. Diese Maßnahme wird vom Stadtverband Hürth veranlasst. Wir werden in dieser Sache weiter berichten.

Vom Stadtverband Hürth wurde ein Budget als sogenannte „Handkasse“ beantragt. Nach intensiver Diskussion wurde der Antrag einstimmig mit der Begründung abgelehnt, dass die Stadtverbände keine eigenständigen Rechtsgeschäfte abschließen dürfen. Sollten Mittel für bestimmte Einzelmaßnahmen als erforderlich angesehen werden, so ist hierüber innerhalb der Stadtverbände per Beschlussfassung abzustimmen und die Zustimmung des Kreisverbandes, insbesondere des Kassenwartes einzuholen. Auch wenn es „einfacher“ und „bequemer“ erscheint: Eine Pauschalverteilung der Mittel ist nicht möglich.

Auf Landesebene wurden verschiedene Wahlplakate für die Europawahl zur Auswahl per Fristsetzung gestellt. Der Vorstand hat sich nach Beratung und Besichtigung der Plakate für die Themen „Europa der Freiheit“ (mit Herrn Meuthen), „Grenzen schützen“ und der Aktualität Rechnung tragend für das „Dieselplakat“ jeweils im DIN A 1 Format entschieden.

Der Verfasser weist auf die anstehende Europawahl am 2019 hin. Alle Städte des Rhein- Erft- Kreises suchen händeringend Wahlhelfer für die Wahlbezirke. Hier bietet sich die Möglichkeit an, erstens bürgerschaftliches Engagement zu zeigen und zweitens direkt und indirekt eine Kontrolle des Auszählvorganges auszuüben. Wenn man bedenkt, dass bei der letzten Landtagswahl in verschiedenen Wahlkreise NRW die AfD keine einzige Stimme bekommen hat, macht es sicher Sinn hier genauer hinzusehen. Wer Interesse an der Tätigkeit als Wahlhelfer hat, kann sich an das stadteigene Bürgerbüro in der Regel mit Sitz im Rathaus, oder aber direkt an das örtliche Wahlbüro wenden.

Ihr AfD KV Rhein-Ertf Team.

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